Internetagentur

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Im folgenden AGB genannt.
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden AGB. Diese sind ein wesentlicher Bestandteil für das Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung [Vertrag] zwischen dem Auftraggeber (Kunde) und Dr. Ingo Heldt - NetLab1 - Internetagentur für SEO, SEM, online-Marketing, Webentwicklung und Webdesign  (im weiteren NetLab1genannt).

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für beide Parteien und werden mit einer Auftragserteilung [i.d.R. schriftlich bestätigtes Angebot (eMail, Fax, Brief)] durch den Auftraggeber (Kunde) anerkannt. Eine Abänderung oder Aufhebung einzelner Punkte dieser AGB ist nur dann gültig, wenn diese durch NetLab1schriftlich bestätigt wurde, anderweitig ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

Diese AGB gelten auch für zukünftige und sich wiederholende Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden, ohne dass ein erneuter und zusätzlicher Hinweis erforderlich ist. Die AGB der Geschäftspartner (Kunden) finden in der Vertragsgestaltung von NetLab1 keine Anwendung.

2. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrechte
NetLab1 besitz das alleinige Urheberrecht an allen von NetLab1 erstellten Websites, Texten, Grafiken, Konzepten (auch Unternehmensberatung, Webseiten-Analysen und Shop-Analysen), Ideen, Layouts- und Layoutentwürfe, etc. .

Die von NetLab1erstellten Werke, siehe Aufzählung, dürfen nicht ohne Zustimmung von NetLab1 genutzt, weiterveräußert, verändert und/oder verkauft werden. Die Rechte zur Nutzung der von NetLab1 erbrachten Dienstleistungen (siehe Aufzählung) erlangt der Auftraggeber (Kunde) erst mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bei der Veröffentlichung der entsprechenden Werke wird NetLab1 in üblicher Form als Urheber genannt. In der Regel im Impressum.

3. Datensicherheit und Inhalt der Daten
Der Auftraggeber (Kunde) stellt NetLab1 von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei. Es besteht seitens NetLab1 keine Überprüfungspflicht hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Daten. NetLab1haftet ausdrücklich nicht für Daten, die vom Auftraggeber (Kunden) zur Veröffentlichung übermittelt wurden.

NetLab1 lehnt die Annahme von Aufträgen ab, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder pornografische, rassistische bzw. sonstige diskriminierende Inhalte haben.

4. Zahlungsbedingungen, Fälligkeiten und Vergütungen
Durch NetLab1erstellte Angebote sind grundsätzlich 30 Tage ab Erstellungsdatum für NetLab1 bindend. Die Vergütung der erbrachten Lieferungen und Leistungen, auch Beratungsleistungen, erfolgt in Euro.

Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug von Skonto zahlbar. Zahlt der Auftraggeber (Kunde) den auf der Rechnung vereinbarten Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 10 Arbeitstagen, so ist NetLab1 berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu fordern. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn die Ansprüche unbestritten sind. NetLab1 behält sich das Recht vor, auch ohne Nachfristsetzung den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Zahlungsverzug sind alle gewährten Rabatte, Skonti und sonstigen Vergütungen bzw. Vereinbarungen hinfällig.

NetLab1 behält sich das Recht vor, Anzahlungen in Höhe von bis zu 50% der vereinbarten Vertragssumme (brutto) unmittelbar nach Auftragserteilung zu erheben. Verträge mit einem Auftragswert von unter 500,00 EUR werden nur in Form von 100% Vorkasse abgeschlossen. NetLab1 ist berechtigt, offene Forderungen an Dritte abzutreten - ein besonderes Einverständnis des Auftraggebers ist dafür nicht erforderlich.

5. Aufträge, Verträge und Kündigungsfristen
Die Auftragserteilung gegenüber NetLab1 erfolgt ausschließlich in schriftlicher Form.  Der Vertrag tritt mit der Auftragserteilung [schriftlich] in Kraft.

Wartungsverträge haben eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Die Verträge verlängern sich jeweils um ein Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt 40 Kalender-Tage vor Vertragsende.

Für den Umfang der von NetLab1 zu erbringenden Lieferungen und Leistungen ist ausschließlich der zum Zeitpunkt der Leistung schriftlich erteilte Auftrag [i.d.R. bestätigtes Angebot] maßgebend. NetLab1 ist berechtigt, ohne zusätzliche schriftliche Vereinbarung zur Ausführung des Auftrages angestellte- und freie Mitarbeiter sowie andere Unternehmen bzw. fachkundige Dritte heranzuziehen.

Wird ein Vertrag, egal von welcher Vertragsseite, vorfristig gekündigt, möglich - jeweils zum Monatsende, so hat der Auftraggeber (Kunde) den bisher durch NetLab1 erbrachten Arbeitsaufwand, also Dienstleistungen jeglicher Art, innerhalb einer Frist von 10 Tagen, ab Monatsende, zu vergüten. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem Stand der Abarbeitung des aktuellen Projektes. Das gilt auch für Beratungsleistungen. Sollte aber 50% der vereinbarten Gesamtvergütung nicht unterschreiten. Entsprechende Nutzungsrechte, etwa für ein CMS oder für grafische Layouts, werden neu geregelt. Diese Regelung tritt insbesondere dann in Kraft, wenn NetLab1 davon ausgehen muss, dass sich der Auftraggeber (Kunde) nicht vertragsgetreu verhält und/oder der Verdacht besteht, dass der Auftraggeber (Kunde) seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen wird. Diese Regelung tritt auch in Kraft, wenn aus Schreib- und Rechenfehlern Irrtümer aufgetreten sind, die sich nicht klären lassen.

6. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen und hält NetLab1 von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

Bei eventuellen Mängeln an den von NetLab1 erbrachten Lieferungen und Leistungen besteht seitens des Auftraggebers (Kunde) das Recht auf Beseitigung des Mangels in einer angemessenen Frist. Ein Abzug in Geld von der vereinbarten Vergütung besteht nicht. NetLab1 haftet gegenüber dem Auftraggeber (Kunde) auf Schadenersatz nur bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit.

Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt NetLab1 keine Haftung. Für mündliche Erklärungen und mündliche Auskünfte von NetLab1 bzw. seiner Mitarbeiter wird jegliche Haftung ausgeschlossen.

NetLab1 haftet nicht, wenn die Verpflichtungen aus einem Vertrag nicht erfüllt werden können ... z.B.: Providerausfall, Softwareausfall, nicht ordnungsgemäße Lieferung und/oder Bereitstellung von Informationen durch den Auftraggeber (Kunden), also äußere Ereignisse, die durch NetLab1 nicht zu beeinflussen sind.

7. Pflichten des Auftraggebers, Mitwirkungspflicht
Der Auftraggeber (Kunde) ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrages erforderlich ist. Der Auftraggeber (Kunde) hat NetLab1 unaufgefordert alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen vollständig, richtig und so rechtzeitig zu übergeben, dass NetLab1 eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht.

Bei Verzug oder Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Auftraggeber (Kunde) ist NetLab1 berechtigt, Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen und des verursachten Schadens zu verlangen - mindestens jedoch 50% des Brutto-Auftragswertes.

8. Schlussbestimmungen
Gemäß Datenschutzgesetz verpflichtet sich NetLab1 zur Geheimhaltung sämtlicher übergebener Kundendaten bis zu einem Jahr nach Vertragsende.

NetLab1 hat das Recht, auf erstellte Internetseiten einen Link auf das Angebot von NetLab1 anzubringen und den Kunden in die Referenzliste von NetLab1 aufzunehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages hiervon unberührt.

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien gilt der Sitz von NetLab1 - Amtsgericht  Reinbek in Schleswig-Holstein. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

9. Abmahnungen
 Sollten Sie als Anwalt oder Mitbewerber ein Problem mit dieser Webseite haben, so bitte ich Sie, sich vor einer Abmahnung telefonisch/ eMail mit mir in Verbindung zu setzen. Andernfalls wird bei ungerechtfertigten Abmahnungen unverzüglich eine negative Feststellungsklage erhoben.

10. Copyright (©)
Die Veröffentlichung und Verbreitung dieses online Angebotes bzw. Teile davon, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von NetLab1. Vorhandene Bilder/Fotos sind urheberrechtlich geschützt und bedürfen für eine Weiterverwendung der ausdrücklicher Zustimmung des Rechteinhabers.

Vom 16.November 2009